Hildesheimer Allgemeine Zeitung

Fusion: Vorstoß für Einwohnerbefragung in Elze

Veröffentlicht von HAZ-Redaktion am 10.04.2019.

Unabhängige Wählergemeinschaft will Stimmungsbild einholen / Rat entscheidet darüber am Montag

Von Tarek Abu Ajamieh

Elze. Was halten die Elzer von einer möglichen Fusion mit der Gemeinde Nordstemmen? Das möchte die Unabhängige Wählergemeinschaft Elze (UWE) mithilfe einer Bürgerbefragung herausfinden. Über einen entsprechenden Antrag entscheidet der Stadtrat in seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Montag, 15. April, um 18 Uhr im Sitzungssaal des Elzer Rathauses.

Eine Bürgerbefragung ist nicht bindend. Sie wird in der Kommunalpolitik aber gelegentlich als Entscheidungshilfe eingesetzt, sozusagen als Stimmungstest in der Bevölkerung. Die Räte sind aber nicht gezwungen, dem Votum zu folgen.

Wie berichtet verhandeln die Stadt Elze und die Gemeinde Nordstemmen seit gut einem Jahr über einen möglichen Zusammenschluss. Um die Gespräche in Ruhe und ohne Wechsel der Verantwortlichen führen zu können, haben beide Räte die Amtszeiten der Bürgermeister Rolf Pfeiffer (Elze) und Norbert Pallentin (Nordstemmen, beide SPD) um jeweils bis zu zwei Jahre verlängert. Im Fall einer Fusion wäre dann kein Verwaltungschef „übrig“, und die Bürger könnten zur Wahl eines neuen, gemeinsamen Bürgermeisters schreiten.

In Elze und Nordstemmen beschränkt sich die Diskussion bislang auf Gespräche zwischen Verwaltungen und Kommunalpolitikern. Die Amtszeit-Verlängerung wurde im Elzer Rat ohne jede Diskussion oder Erklärung beschlossen. Große öffentliche Veranstaltungen, wie es sie zum Beispiel in Gronau und Duingen reichlich gab, fanden bislang nicht statt. Doch mittlerweile hat sich in Nordstemmen eine Initiative für ein Bürgerbegehren gebildet – mit dem Ziel, am Ende die Wähler über die Fusion entscheiden zu lassen oder wenigstens ein klares Signal an die Politik zu senden. Für die UWE war das aber nicht der Anstoß, sagt Fraktionschef Joachim Rathmer: „Da denken andere Menschen offenbar ähnlich wie wir, aber wir hatten unseren Antrag schon vorher geplant.“

In Elze hat die UWE nach eigenen Angaben beobachtet, „dass das Thema Fusion in der Öffentlichkeit inzwischen breit diskutiert wird.“ Dabei gehe es auch um die Frage der Mitsprache. Die UWE wolle, dass der Rat ein Signal an die Bürger sendet, „auch um der Gefahr einer möglichen Eskalation bei dem Thema entgegenzuwirken.“ Das Ergebnis der Befragung spiele dabei für die UWE schon eine Rolle. „Dabei ist auch wichtig, wie hoch die Beteiligung und wie eindeutig das Ergebnis ist“, so Rathmer.

Die Entscheidung über einen Zusammenschluss von Elze und Nordstemmen soll noch in diesem Jahr fallen. Im nächsten Jahr stünden dann Bürgermeisterwahlen an. Entweder eine – oder doch wieder zwei.