Hildesheimer Allgemeine Zeitung

Identitäre stören „Pulse of Europe“

Veröffentlicht von HAZ-Redaktion am 11.02.2019.

Polizei leitet Verfahren ein

Hildesheim. Mitglieder der rechtsextremen Identitären Bewegung haben gestern eine Kundgebung der „Pulse of Europe“-Bewegung auf dem Andreasplatz gestört. Gegen neun Personen wurde ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren wegen einer unangemeldeten Demonstration eingeleitet, wie ein Polizeisprecher am Abend auf Anfrage bestätigte.

Etwa 40 Mitglieder der proeuropäischen „Pulse of Europe“-Bewegung hatten sich gegen 13.30 Uhr auf dem Andreasplatz versammelt. Nach etwa einer Stunde mischten sich dann die Mitglieder der Identitären Bewegung unter die Teilnehmer der Versammlung.

Sie trugen nach Angaben eines „Pulse of Europe“-Mitglieds Schilder mit der EU-Flagge und Texten wie „Erst Europa und dann die ganze Welt“, „Alle Macht nach Brüssel“ oder „Für Masseneinwanderung und Auflösung der Völker“. Die Rechtsextremisten filmten auch die Demo.

Der Versammlungsleiter von „Pulse of Europe“ beendete daraufhin die Demonstration. Die Polizei nahm die Personalien der neun Störer auf. Diese bezeichneten die Aktion gegenüber den Beamten als Spontan-Demo. Wegen der vorbereiteten Schilder sahen die Polizisten das aber anders und leiteten wegen einer unangemeldeten Demonstration Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein.

Die Identitäre Bewegung wird der sogenannten Neuen Rechten zugeordnet. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextrem eingestuft. In Niedersachsen soll die Organisation 50 Mitglieder haben. Erst kürzlich sorgte sie mit mehr als 100 Aufklebern und Graffiti in Sarstedt für Aufsehen.