Hildesheimer Allgemeine Zeitung

Neue Nordkreis-Politesse kann loslegen

Veröffentlicht von Sebastian Knoppik am 11.07.2019.

Algermissen/Harsum/Hohenhameln - Die geplante neue Politesse für Harsum, Algermissen und Hohenhameln kann nun doch voraussichtlich noch in diesem Sommer starten. Lange war unklar, ob die Gemeinde Hohenhameln bei dem Projekt mit dabei sein kann. Doch nun hat das Innenministerium mitgeteilt, dass es keine rechtlichen Bedenken sieht. „Wir haben grünes Licht gegeben“, sagt Ministeriumssprecher Werner Steuer.

Schon seit mehr als zwei Jahren wollen sich Harsum, Algermissen und Hohenhameln gemeinsam mit der Stadt Sehnde eine Politesse teilen. Doch vor allem hinter der Beteiligung von Hohenhameln standen lange Zeit Fragezeichen. Denn die eigentlich zuständigen Landkreise müssen die Verkehrsüberwachung auf die Gemeinden übertragen, damit diese selbst eine Politesse einstellen dürfen.

Und der Landkreis Peine hatte Bedenken, ob dies rechtlich möglich ist – und berief sich dabei auf einen Erlass des Innenministeriums. Eine Anfrage der Gemeinde an das Innenministerium blieb lange Zeit unbeantwortet. Zwischenzeitlich hatte auch der Landkreis Hildesheim, der eigentlich von der Rechtmäßigkeit des Vorhabens überzeugt war, die Sache prüfen lassen. Doch alle Bedenken sind nun mit dem Brief aus Hannover hinfällig.

Start kurzfristig möglich

Nun kann es nach Ansicht aller Beteiligten recht kurzfristig losgehen. Vor allem fehlt jetzt noch eine Mitarbeiterin (oder auch ein Mitarbeiter), die den Job übernimmt. Angestellt sein wird diese bei der Stadt Sehnde. „Sobald die Personalfrage in Sehnde geklärt ist, können wir loslegen“, sagt Harsums Ordnungsamtsleiter Thomas Wiesenmüller: „Ich hoffe, dass da noch in diesem Monat über die Bühne geht.“

Ähnlich sieht das Frank-Thomas Schmidt, stellvertretender Verwaltungschef der Gemeinde Algermissen. „Ich hoffe, dass wir im August starten können.“ In Hohenhameln hingegen ist noch ein weiterer Schritt nötig, damit die gemeinsame Politesse loslegen kann. Hier muss nämlich noch die Politik, die das Projekt grundsätzlich schon abgesegnet hat, die Sache noch förmlich absegnen, wie Bürgermeister Lutz Erwig erklärt.

Dennoch ist er zuversichtlich, dass die Gemeinde möglicherweise sogar von Anfang an bei der Kooperation mitmachen kann. Erwig freut sich nach eigenen Angaben, dass es nun eine positive Entscheidung aus Hannover gegeben hat. Den Verwaltungschef wundert allerdings, dass es so lange gedauert hat. Immerhin hatte die Gemeinde bereits vor einem Jahr beim Ministerium angefragt. „Das hätte man vielleicht auch schneller haben können“, findet Erwig.