Hildesheimer Allgemeine Zeitung

Verkehr: Stadt will die Innenstadt entlasten

Veröffentlicht von Rainer Breda am 11.07.2019.

Hildesheim - Ein digitales Verkehrslenkungssystem soll der Einstieg in den Green City Plan sein – jenes Maßnahmenpaket, das die Innenstadt vor dicker Luft und Lärm schützen soll. Doch weil der Bund der Stadt einen geringeren Zuschuss als erhofft zahlen wollte, hängt das Projekt seit Monaten in der Warteschleife. Ob es jetzt endlich Fahrt aufnehmen kann, entscheidet sich in den nächsten Wochen: Bis Ende August erwartet die Verwaltung eine Antwort auf einen zweiten Zuschussantrag. Er soll der Stadt jene finanzielle Unterstützung bescheren, die sie braucht, damit sie das Verkehrslenkungssystem auch tatsächlich einführen kann.

Die Idee klingt so simpel wie sinnvoll: Wer mit dem Auto nach Hildesheim fährt, soll bereits an den Zufahrtsstraßen erfahren, wo es in diesem Moment am schnellsten ins Zentrum geht. Oder wo es zu Staus oder Umweltbelastungen kommt, so dass die Fahrer diese Route meiden sollten. Die nötigen Erkenntnisse sollen Fahrbahn-Detektoren liefern, Info-Tafeln am Stadtrand sollen die Hinweise anzeigen.

Kosten: zwei Millionen Euro

Die Kosten schätzt das Rathaus auf zwei Millionen Euro. Bis zu 70 Prozent soll nach den Vorstellungen der Verwaltung der Bund übernehmen – weil Hildesheim eine finanzschwache Kommune sei. Das sahen die Entscheider im Verkehrsministerium anders: Der Stadt stehe nur ein Zuschuss von 50 Prozent zu.

Dann lieber gar keinen, entschied die Verwaltungsspitze. Sie hatte sich und den Rat auf einen Eigenanteil von 600 000 Euro eingestellt – nicht auf eine Million Euro, die nun an der Stadt hängenbleiben würde. Ohne höheren Zuschuss lasse sich das Verkehrssystem nicht finanzieren, machte die Verwaltung der Politik klar. Die hatte in ihrer grundsätzlichen Zustimmung zu dem Plan ohnehin eine Notbremse eingebaut – für genau diesen Fall.

Doch die Stadt legt großen Wert auf das System. Sie hofft nun, im zweiten Anlauf in den Genuss eines höheren Zuschusses zu kommen. Denn der Bund hat den Begriff der finanzschwachen Kommunen neu definiert – wohl auch, weil etliche weitere Städte über ihre politischen Vertreter die ursprünglichen Förderkriterien in Frage gestellt hatten.

Jetzt bessere Chancen für Hildesheim?

Die Hildesheimer Chancen sollen daher jetzt deutlich besser stehen, doch bis zu 70 Prozent der Kosten erstattet zu bekommen. „Finanzschwach“ sei man allemal, betont die Verwaltung, die mit dem Entschuldungsvertrag zwischen der Stadt und dem Land argumentiert. Klar ist: Durch das Hin und Her hat sich die Zeit, bis das Verkehrslenkungssystem in Betrieb gehen könnte, deutlich verlängert. Das Rathaus war im November von zweieinhalb Jahre für die Vorbereitung ausgegangen, damit wäre der Startschuss 2021 erfolgt. Nun dürfte es frühestens 2022 losgehen.

Und wenn der Bund auch diesmal nur 50 geben will? Dann dürfte sich das Einstiegsprojekt in den Green City Plan erledigt haben. Dieser ist ein Katalog aus acht Vorhaben, die sich aus 35 Einzelmaßnahmen zusammensetzen. Sie alle sollen die Innenstadt von Verkehr und dessen Folgen wie Luftverschmutzung und Lärm entlasten. Das gesamte Paket würde einen zweistelligen Millionenbetrag kosten. Der Rat hat sich aber vorbehalten, über jedes Projekt einzeln zu entscheiden. Aus inhaltlichen, aber auch finanziellen Erwägungen.