Hildesheimer Allgemeine Zeitung

Stehen Förderschulen vor dem Aus?

Veröffentlicht von Ulrike Kohrs am 12.01.2019.

Kreis Hildesheim/Bad Salzdetfurth - Sie wähnten sich in Sicherheit. Doch jetzt könnte den drei Förderschulen Lernen im Landkreis erneut Ungemach drohen. Die Landesschulbehörde hatte im vergangenen Sommer den Fortbestand der Schulen bis 2028 genehmigt – unter der Bedingung, dass in jedem fünften Jahrgang mindestens 13 Schüler unterrichtet werden. Die Zahlen werden aber nicht erreicht.

Zur Erinnerung: Im vergangenen Jahr hatten die Sothenbergschule in Bad Salzdetfurth, die Albert-Schweitzer-Schule in Sarstedt und die Erich-Kästner-Schule in Alfeld um ihr Überleben gekämpft. Die vom niedersächsischen Landtag 2012 beschlossene Inklusion bedeutete das Aus für die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen. Eigentlich. Im Frühjahr 2018 novellierte der Landtag nämlich das Gesetz, räumte die Möglichkeit ein, den Schulen auf Antrag ein Überleben bis 2028 zu sichern.

Diese Möglichkeit hat der Kreis genutzt und bekam die Genehmigung erteilt. Denn laut damaliger Prognosen sollten die erforderlichen Schülerzahlen knapp erreicht werden. Tatsächlich seien im Sommer 2018 aber jeweils nur sieben Schüler in Bad Salzdetfurth und Alfeld sowie elf in Sarstedt eingeschult worden. Deshalb hat die Landesbehörde den Schulträger nun aufgefordert, seine Maßnahmen gegen diese Entwicklung darzulegen.

33 Schulen erreichen Schülerzahlen nicht

„Wir haben landesweit alle Schulträger von Förderschulen angeschrieben, die zu wenig Schüler in der fünften Klasse hatten, um sie auf die schulrechtlichen Vorgaben aufmerksam zu machen“, erklärt Bianca Schöneich, Pressesprecherin der Landesschulbehörde. 51 Anträge auf Fortführung seien im vergangenen Jahr insgesamt in Niedersachsen genehmigt worden. Bei 15 davon sei die Mindestschülerzahl in den Prognosen gerade eben erreicht, in zwei Fällen sogar unterschritten worden. Tatsächlich würden nun aber 33 Schulen die Schülerzahlen nicht erreichen.

Große Sorgen müssen die sich aber offensichtlich nicht machen. Die Landesschulbehörde verweist darauf, dass die Schulträgerschaft zur kommunalen Selbstverwaltung gehöre und sie den Schulträgern deshalb keine Anweisungen für organisatorische Maßnahmen mache. Zu dem habe die Landesregierung keinen Widerrufsvorbehalt in Bezug auf die Genehmigungen eingeräumt. „Über den Fortbestand einzelner Förderschulen entscheiden die Schulträger“, heißt es in einer Antwort der Landesschulbehörde.

„Fakt ist, dass die Schulträger verpflichtet sind, Schulen zu errichten, einzuschränken, zusammenzulegen, zu teilen oder aufzuheben, wenn die Entwicklung der Schülerzahlen dies erfordert“, zitiert Kreissprecherin Birgit Wilken das entsprechende Schulgesetz.

Ob und welche Maßnahmen vom Kreis ergriffen werden, soll in der Sitzung des Schulausschusses am Donnerstag besprochen werden. „Dazu sind auch die Leitungen der Schulen eingeladen“, so Wilken. Vorgelegt werden müsste der Maßnahmenkatalog bei der Landesschulbehörde eigentlich schon bis zum 15. Januar. Da der Antrag vergangenes Jahr nach Beteiligung der Politik gestellt wurde, sei die Behörde in Hannover um Verständnis gebeten worden, dass die Verwaltung die Angelegenheit zunächst auf die Tagesordnung der Sitzung setzen werde. „Insofern wurde eine Fristverlängerung für die Antwort beantragt“, erklärt Wilken.

Die Schulleitungen haben sich auf Anfrage nicht geäußert. Der Kreisschulausschuss tagt am Donnerstag, 17. Januar, 16 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Landkreises.