Hildesheimer Allgemeine Zeitung

Wird Volker Senftlebens Wahlkreis kleiner?

Veröffentlicht von Tarek Abu Ajamieh am 15.04.2019.

Kreis Hildesheim - Der Wahlkreis Alfeld könnte vor der nächsten Landtagswahl schrumpfen, die Einteilung des Landkreises Hildesheim in drei Landtagswahlkreis bald Geschichte sein. Der Grund: der Bevölkerungsschwund im südlichen Niedersachsen. Der hat zur Folge, dass im Wahlkreis Einbeck inzwischen zu wenige Wahlberechtigte wohnen – Hilfe könnte aus dem südlichen Landkreis Hildesheim kommen. Ändert sich nichts am Einbecker Wahlkreis, wäre das Ergebnis der nächsten Landtagswahl anfechtbar.

Der Grund: Ein Landtagswahlkreis hat im Schnitt 69 559 Wähler. Dieser Wert darf um maximal 25 Prozent über- oder unterschritten werden. Einbeck unterschreitet den Durchschnitt allerdings inzwischen um 25,5 Prozent – deshalb muss das Land handeln. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hat jetzt zwei Vorschläge erarbeitet, die sie kürzlich im Landtag vorgestellt hat. Das Parlament hat bei Änderungen von Wahlkreis-Zuschnitten das letzte Wort.

Ein Vorschlag sieht vor, Freden oder Lamspringe dem Wahlkreis Alfeld zuzuschlagen. Der andere bringt größere Veränderungen mit sich: Demnach würde die Gemeinde Bodenfelde, die erst 2013 vom Wahlkreis Einbeck in den Wahlkreis Northeim gewechselt war, wieder zurückkommen. Im Gegenzug bekäme Northeim den Flecken Adelebsen (Wahlkreis Göttingen-Münden) dazu. Damit wäre auch der drohende Wahlberechtigten-Mangel in Northeim abgewendet.

Senftleben strikt dagegen

Der Wahlkreis Alfeld könnte den Verlust einer der beiden Gemeinden rein zahlenmäßig verkraften. Aktuell unterschreitet er den Durchschnittswert um 5,3 Prozent, ohne Freden oder Lamspringe wären es maximal 11,9 Prozent. Andererseits ist der von der Zahl der Wahlberechtigten her schon jetzt der kleinste Wahlkreis im Landkreis. Hildesheim und Sarstedt-Bad Salzdetfurth liegen deutlich über dem Mittelwert.

Der Wahlkreis-Abgeordnete Volker Senftleben ist strikt gegen eine Abtrennung. „Das würde ich dem Ministerpräsidenten auch sehr deutlich sagen“, betont der SPD-Mann. Und dafür gebe es gute Gründe: Das Leinebergland sei gerade durch den Regionsverein und Kooperationen etwa beim Radtourismus enger zusammengerückt, die Kommunen intensivierten ihre Zusammenarbeit.

„Da wäre es total kontraproduktiv, wenn eine Gemeinde herausgebrochen würde und nicht den oder die gleichen Abgeordneten hätte wie die anderen.“ Für Landkreise und Volksvertreter sei es einfacher und effektiver, wenn Wahlkreise sich an Landkreis-Grenzen orientierten.

Levonen: „Unsinnig“

Das sieht auch Fredens Bürgermeister Wolfgang Heimann (parteilos) so. Und er moniert: „Die Große Koalition in Hannover solle sich lieber „an den großen Wurf einer landesweiten Gebietsreform wagen“, statt sich im Kleinen vom Bevölkerungsschwund treiben zu lassen.

Lamspringes Bürgermeister Andreas Humbert (parteilos) reagierte überrascht: „Spontan würde ich sagen, das macht überhaupt keinen Sinn.“ Auch Landrat Olaf Levonen (SPD) bezieht klar Position: „Unsinnig“ sei die Idee: „Die Zerschlagung des Wahlkreises Alfeld zur Rettung eines Wahlkreises aus einer anderen Region kann weder zielführend noch im Interesse des Landkreises Hildesheim sein.“